iStock_JOSH51699_Verkauf-FabrikDas FG Köln hat entschieden, dass eine Hausfrau, die Schmuckstücke und andere Gegenstände über das Internet bzw. über Zeitungsanzeigen im allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr zum Verkauf anbietet, sowohl unternehmerisch, als auch gewerblich tätig wird (FG Köln, Urteil v. 27.8.2014 – 7 K 3561/10).

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob und in welchem Umfang die Klägerin als Schmuckhändlerin unternehmerisch und gewerblich tätig war.

Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen. Für die Annahme solcher Einkünfte hat eine nachhaltige selbstständige Betätigung vorzuliegen, die mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt und die weder als Ausübung von Land und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs oder als eine andere selbstständige Arbeit anzusehen ist (§ 15 EStG).

Hierzu führte das Gericht weiter aus:

  • Die Klägerin wurde zu Recht als Gewerbetreibende und Unternehmerin behandelt.
  • Die Handelstätigkeit der Klägerin ist in der Absicht Gewinn zu erzielen unternommen worden.
  • Sie erfüllt die Klägerin mit den dargelegten Umständen alle Voraussetzungen, aus denen sich die Gewerblichkeit ihrer Tätigkeit ergibt.
  • Unternehmerisch ist nach § 2 Abs. 1 S. 3 UStG jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt.
  • Der lange Zeitraum und die Anzahl von mindestens 56 Verkaufsanzeigen belegen auch die Nachhaltigkeit der Tätigkeit.

Dagegen wäre die Tätigkeit der Klägerin nicht als gewerblich zu qualifizieren, wenn sie nahezu ausschließlich eigene Vermögensgegenstände verkauft hätte. Die Klägerin hat dies zwar pauschal behauptet, konnte es aber nicht schlüssig darlegen. Sie hat vorgetragen, lediglich ihr geschenkte Schmuckstücke verkauft zu haben. Mangels Angaben zur Herkunft der Schmuckstücke oder deren Verbleib konnte nicht von Verkäufen von Gegenständen aus eigenem Vermögen ausgegangen werden.

Quelle: FG Köln online

„ebay“- Verkäufe
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